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Informationen aus dem Gemeinderat

05.03.2021

Sitzung vom 4. März 2021

Klasseneröffnung per 1. August 2021

Da die Schule laufend wächst und die Schülerzahlen stetig steigen, beschliesst der Gemeinderat die Eröffnung einer 1. Klasse per 1. August 2021. Somit werden im Schuljahr 2021 | 2022 5 Klassen geführt: Kindergarten 1 und 2, 1. Klasse, 2. Klasse, 3. und 4. Klasse, 5. und 6. Klasse. 

Konzessionsabgabe Stromversorgung; Verzicht auf Abgabe

Seit Jahr und Tag schliessen die Bernischen Gemeinden mit der BKW oder einem anderen Energieversorgungsunternehmen (EVU) einen Konzessionsvertrag ab und erheben eine Konzessionsabgabe für die Inanspruchnahme des öffentlichen Grundes durch das EVU. Diese Abgabe wird vom EVU dem Endverbraucher unter dem Titel «Abgabe an Gemeinde» in Rechnung gestellt.

Gemäss Bundesgerichtsentscheid aus dem Jahr 2018 darf die Abgabe nur erhoben werden, wenn dafür eine Rechtsgrundlage besteht. Die Gemeinde Frauenkappelen hat die Situation überprüft und kommt zum Schluss, dass künftig auf die Erhebung der «Abgabe an die Gemeinde» verzichtet werden soll. 

Dieser Entscheid setzt das geltende Verursacherprinzip konsequent um. Gebühren und Abgaben werden dort erhoben, wo der Gemeinde ein entsprechender Aufwand entsteht, der gedeckt werden muss. Dies ist vorliegend nicht der Fall. 

Der Gemeinde entstehen dadurch Mindereinnahmen von jährlich rund CHF 55'000.

Q-Matte Überbauung Frauenkappelen

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