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Gemeindeversammlung 6. Juni 2013, 20.00 Uhr

19.04.2013

Traktandenliste

Einwohnergemeinde – ordentliche Versammlung von Donnerstag, 6. Juni 2013, 20.00 Uhr,
in der Aula der Schul- und Mehrzweckanlage Zälgli

Traktanden

1. Genehmigung der Gemeinderechnung für das Jahr 2012.
Jahresrechnung 2012

2. Beratung und Beschlussfassung betreffend Erstellen der Kanalisationsleitung Hübeli | Wohleiberg und Genehmigung des dafür erforderlichen Kredites von CHF 470'000 (inkl. MWST).

3. Reglement über Hundehaltung und Hundetaxe; Beratung und Beschlussfassung über die ersatzlose Aufhebung.

4. Änderungen | Ergänzungen Gebührenreglement; Beratung und Beschlussfassung.
Änderung Gebührenreglement

5. Reglement über die Gemeindeausgleichskasse; Beratung und Beschlussfassung über die ersatzlose Aufhebung.

6. Reglement für ausserordentliche Lagen; Beratung und Beschlussfassung über die ersatzlose Aufhebung.

7. Investitionen im Zusammenhang mit der Feuerwehrzusammenarbeit mit der Gemeinde Bern; Kenntnisnahme Kreditabrechnung

8. Anschaffung eines neuen Kommunalfahrzeuges mit Kippbrücke, Kran, Schneepflug und Salzstreuer; Kenntnisnahme Kreditabrechnung

9. Wahl eines Mitgliedes des Gemeinderates (Demission Kurt E. Wagner).

10. Verschiedenes.

Mitteilungsblatt Nr. 92

 

Die detaillierte Rechnung kann bei der Gemeindeverwaltung bezogen oder auf der Homepage heruntergeladen werden. Ein Zusammenzug mit Kommentar wird ferner im Mitteilungsblatt veröffentlicht.

 

Reglementsauflage
Die Änderung des Gebührenreglements liegt 30 Tage vor der Gemeindeversammlung, d.h. vom 7. Mai bis und mit 6. Juni 2013, in der Gemeindeverwaltung Frauenkappelen während den Büroöffnungszeiten öffentlich auf.
Das Reglement über die Hundehaltung, das Reglement über die Gemeindeausgleichskasse sowie das Reglement für ausserordentliche Lagen können bei der Gemeindeverwaltung eingesehen oder bezogen werden. Die Reglemente können auch auf der Homepage eingesehen werden.

 

Wahlvorschläge
Grundsätzlich können Wahlvorschläge anlässlich der Gemeindeversammlung bekanntgegeben werden. Der Gemeinderat hat jedoch beschlossen, Wahlvorschläge, die bis Dienstag, 21. Mai 2013, 12.00 Uhr, der Gemeindeverwaltung schriftlich mitgeteilt werden, in einem Rundschreiben an alle Haushaltungen zu veröffentlichen.

 

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen (Art. 63ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zur Gemeindeversammlung sind alle stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger freundlich eingeladen.

Der Gemeinderat