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Gemeindeversammlung

01.11.2018

Die Gemeindeversammlung findet am Mittwoch, 5. Dezember 2018, 20.00 Uhr, in der Aula der Schul- und Mehrzweckanlage Zälgli statt.

Mitteilungsblatt Nr. 103

Traktanden
1. Budget für das Jahr 2019; Beratung und Genehmigung des Budgets und Festsetzen der Steueranlage und der Liegenschaftssteuer
Budget 2019

2. Wasser- und Abwasserreglement; Beratung und Genehmigung
Wasser- und Abwasserreglement
Wasser und Abwasserverordnung (informative Auflage)

3. Service- und Wartungsverträge Mehrzweckanlage Zälgli; Genehmigung der jährlichen wiederkehrenden Kosten in der Höhe von derzeit CHF 15'858.85 inkl. MWST.

4. Wahl eines Mitgliedes der Rechnungsprüfungskommission (Ersatz für Martin Wyss)

5. Verschiedenes
    5.1. Informationen durch den Gemeinderat zu verschiedenen aktuellen Themen:
           BLS Werkstätte
           Zukunft der Gemeinde Frauenkappelen; die Strategie des Gemeinderates
           Allenfalls kurzfristig zur Verfügung stehende Informationen zu weiteren Geschäften
    5.2. Anliegen aus der Bevölkerung

Budget
Das Budget für das Jahr 2019 erscheint in gekürzter Fassung im Gemeindemitteilungsblatt und kann auf der Homepage eingesehen werden. Detaillierte Budgets können wie bis anhin bei der Gemeindeverwaltung bezogen werden.

Reglementsauflage
Das Wasser- und Abwasserreglement liegt 30 Tage vor der Versammlung, d.h. vom 2. November bis und mit 4. Dezember 2018, in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf.

Wahlvorschläge
Grundsätzlich können Wahlvorschläge anlässlich der Gemeindeversammlung bekannt gegeben werden. Der Gemeinderat hat jedoch beschlossen, Wahlvorschläge, die bis Montag, 19. November 2018, 10.00 Uhr, der Gemeindeverwaltung schriftlich mitgeteilt werden, in einem Rundschreiben an alle Haushaltungen zu veröffentlichen.

Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen (in Wahlsachen innert 10 Tagen) nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, einzureichen (Art. 63 ff Verwaltungsrechtspflegegesetz VRPG). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz GG; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.

Zur Gemeindeversammlung sind alle stimmberechtigten Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger freundlich eingeladen.

Der Gemeinderat