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Informationen aus dem Gemeinderat

11.01.2019

Sitzung vom 10. Januar 2019

Grundsatzentscheide betreffend Nutzung Gemeindeliegenschaften

Der Gemeinderat hat zur Nutzung der Liegenschaften Grundsatzentscheide gefällt. Aufgrund dessen wird ein Entwurf für ein Regelwerk zur Nutzung der Gemeindeliegenschaften erarbeitet. Zu gegebener Zeit ist eine Mitwirkung durch die Vereine vorgesehen.


Register der Datensammlungen

Gemäss Art. 18, Datenschutzgesetz des Kantons Bern, muss die Gemeinde ein Register über die angelegten Datensammlungen führen. Dieses Register existiert seit 2010. Die Register wurden überarbeitet und an die aktuellen Gegebenheiten angepasst.

Der Gemeinderat genehmigt das Register der Datensammlungen und beschliesst, dass dieses nicht veröffentlicht wird.


Aufheben Feuerweiher Jaggisbach; Kreditgenehmigung

In Frauenkappelen sind noch zwei Feuerweiher vorhanden. Der Feuerweiher Wohlei wird für den Löschschutz noch gebraucht. Der Feuerweiher Jaggisbach ist seit dem Bau der Mühleberleitung nicht mehr nötig. Die Feuerwehr Stadt Bern bestätigt in ihrem Schreiben vom 4. August 2016, dass der Feuerweiher in der Jaggisbach aufgehoben werden kann.

Nachdem die Abbruchbewilligung vorliegt, kann das Vorhaben umgesetzt werden. Der Gemeinderat genehmigt den Investitionskredit in der Höhe von CHF 14'500 (inkl. MWST) für den Rück-bau des Feuerweihers Jaggisbach.


Ersatz Absperrpfosten Dorfplatz; Nachkredit

Bei der Zufahrt auf den Dorfplatz im Zälgli sind die beiden Absperrpfosten defekt. Der Gemeinderat genehmigt einen Nachkredit in der Höhe von CHF 2'000 für den Ersatz.